ABG
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Nutzung von xoani
xoani ist ein interaktives Online-Angebot der H&S Trend Media KG (nachfolgend auch „Betreiber“ und/oder „xoani" genannt).
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei xoani akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von xoani (im Folgenden die „AGB“ genannt). Der Betreiber betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (xoani.com, xoani.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von xoani. Alle Websites, auf denen der Betreiber die Dienste von xoani zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „xoani-Websites“ genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Nutzern mit unentgeltlichen und entgeltlichen Mitgliedschaften und dem Betreiber, unabhängig davon, auf welcher der xoani-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von xoani mit der H&S Trend Media KG, Reichenhaller Straße 6/2, 5020 Salzburg, Österreich. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der H&S Trend Media KG können dem Impressum entnommen werden. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der xoani-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, herunterladen, speichern sowie ausdrucken.
1. Gegenstand
1.1 Die xoani-Websites bieten registrierten Nutzern drei Nutzungsvarianten an:
1.1.1 eine entgeltliche Mitgliedschaft für Gastronomiebetriebe (wird im Folgenden „xoani Basic-Mitgliedschaft“ genannt) sowie
1.1.2 eine entgeltliche Mitgliedschaft für Gastronomiebetriebe (wird im Folgenden „xoani Premium-Mitgliedschaft“ genannt) und
1.1.3 entgeltliche Zusatzleistungen für Gastronomiebetriebe (wird im Folgenden „xoani Packs“ genannt).
1.1.4 Eine unentgeltliche Mitgliedschaft für Endkunden auch „User“ (wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt)
1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Basic- und Premium-Mitgliedschaft und den xoani Packs sind auf dem xoani-Produktblatt und dem xoani-Bestellschein geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Basic- und Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit (Mindestlaufzeit) sofort zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der Laufzeit (Mindestlaufzeit) erfolgt keine automatische Verlängerung. Die Entgelte der xoani Packs sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit (Mindestlaufzeit) sofort zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der am Bestellschein gewählten Laufzeit (Mindestlaufzeit) verlängern sich die bestellten xoani Packs automatisch um die gewählte Laufzeit (Mindestlaufzeit). Der Nutzer kann die Entgelte mittels der am xoani-Bestellschein festgelegten Zahlungsmodalität (PayPal, Bankeinzug oder Überweisung) begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren (Inkassogebühr), in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. xoani kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Basic- und Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln.
1.3 Jegliche Nutzung der auf den xoani-Websites angebotenen Dienste und Inhalte, mit Ausnahme der von dem Betreiber bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Betreiber.
1.4 Der Betreiber stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Der Betreiber ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den xoani-Websites zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der xoani-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich jedoch, die xoani-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von xoani stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den xoani-Websites führen.
1.6 Der Betreiber bietet dem Nutzer einer unentgeltlichen Mitgliedschaft lediglich ein Verzeichnis für Gastronomiebetriebe und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die das Durchsuchen der Inhalte ermöglichen.
2.Registrierung unentgeltliche Mitgliedschaft
2.1 Der Nutzer kann sich vor Inanspruchnahme der Dienste der xoani-Websites registrieren.
2.2 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Zulassung zu den jeweiligen Leistungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen oder diese gegebenenfalls selbst zu ändern.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Sollte sich jemand unbefugt der Zugangsdaten des Nutzers bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist der Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einen Benutzeraccount anlegen. Mehrfachregistrierungen sind unter keinen Umständen gestattet. Nutzer, die sich mehr als einen Benutzeraccount anlegen, können ohne Vorwarnung mit allen Accounts gesperrt und von der Teilnahme an xoani auch in Zukunft ausgeschlossen werden.
3. Registrierung xoani Basic- und Premium-Mitgliedschaft
3.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der xoani-Websites zu registrieren.
3.2 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Zulassung zu den jeweiligen Leistungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen oder diese gegebenenfalls selbst zu ändern.
3.4 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
3.5 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
3.6 Sollte sich jemand unbefugt der Zugangsdaten des Nutzers bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist der Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten.
3.7 Jeder Nutzer darf sich nur einen Benutzeraccount anlegen. Mehrfachregistrierungen sind unter keinen Umständen gestattet. Nutzer, die sich mehr als einen Benutzeraccount anlegen, können ohne Vorwarnung mit allen Accounts gesperrt und von der Teilnahme an xoani auch in Zukunft ausgeschlossen werden.
3.8 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges, mit der Auswahl „Gastronom“, stimmt der Nutzer einer Kontaktaufnahme seitens des Betreibers über die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Kommunikationsmöglichkeiten (Telefon, E-Mail, Fax oder Postweg) zu.
4. Zusatzleistung xoani Packs
4.1 Eine Inanspruchnahme von xoani Packs ist nur nach Registrierung einer xoani Basic- oder Premium-Mitgliedschaft möglich.
4.2 Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Zulassung zu den jeweiligen Leistungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.3 Das „xoani Service Pack“ beinhaltet die Wartung/Bearbeitung von Inhalten durch das xoani-Team im Rhythmus von sieben (7) Tagen für die Bereiche „Menüplan“ und „Speisekarte“. Die Daten zur Bearbeitung/Wartung müssen vom Nutzer per E-Mail oder Fax übermittelt werden, dabei sind Name der Gaststätte und Kundennummer anzugeben. Die Wartung/Bearbeitung wird innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach einlangen der Daten und ausschließlich an Werktagen durchgeführt.
4.4 Das „xoani Startseiten Pack“ listet das gebuchte Lokal in einem auf der Startseite angezeigten Pool „xoani Empfehlungen“. Dabei werden nach jedem neuen Seitenaufbau fünf (5) Lokale angezeigt. Diese Anzeige wird zufällig generiert. xoani hat keinen Einfluss darauf wie oft und zu welchem Zeitpunkt ein bzw. mehrere Lokale angezeigt werden und übernimmt dafür auch keine Haftung.
5. Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
5.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden ausgenommen ist der selbst gewählte Benutzername,
5.1.2 nur solche Fotos seiner Gaststätte bzw. Lokalität an die xoani-Websites zu übermitteln, die maximal drei (3) Jahre alt sind und die Gaststätte bzw. Lokalität klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den xoani-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Gebäude oder anderer Räume ist nicht gestattet. Zeichnungen oder computeranimierte Fotos oder Bilder sind ebenso nicht gestattet. Es darf maximal ein (1) Bild übermittelt werden auf dem nur das Firmenlogo zu sehen ist.
5.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den xoani-Websites sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, xoani-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 1 ff Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten¬-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
5.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (Multi-Level-Marketing bzw. Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche bzw. sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
5.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der xoani-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den xoani-Websites angebotenen Dienste von xoani zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der xoani-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z.B. für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der xoani-Websites nicht erforderlich und daher ausdrücklich untersagt. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der xoani-Websites oder von anderen Nutzern sowie jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der xoani-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
6. Änderungen der Dienste auf den xoani-Websites
Der Betreiber behält sich vor, die auf den xoani-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
7. Beendigung des Vertrages
7.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den xoani-Websites von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den xoani-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
7.2 Der Nutzer und Betreiber können die Basic- oder Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann per Telefax oder Brief an die im Impressum der xoani-Websites vermerkte Faxnummer oder Postadresse vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den xoani-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Basic- oder Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 7.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
7.3. Der Nutzer und Betreiber können die xoani Packs ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraumes oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann per Telefax oder Brief an die im Impressum der xoani-Websites vermerkte Faxnummer oder Postadresse vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den xoani-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
7.4 Ein wichtiger Grund für xoani liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Laufzeit (Mindestlaufzeit) für xoani, unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des Nutzers und von xoani, nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. und 5. dieser AGB, der Ruf, der auf den xoani-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist), der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Österreich, Deutschland oder der Schweiz umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
7.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.4 kann xoani, unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.4, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der xoani-Websites.
7.6 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
xoani kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 7.4 aus wichtigem Grund, xoani sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 7.5 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von xoani stammt.
8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
8.1 Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der xoani-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Der Betreiber gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
8.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der xoani-Websites (einschließlich der Verwendung von täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem, auf den xoani-Websites jeweils von den Detail-Seiten aus erreichbaren Formular „unpassenden Inhalt melden“ melden.
9. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit xoani oder zu den Diensten von xoani über das auf den xoani-Websites von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular, per Fax oder Brief übermitteln.
10. Haftung von xoani
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen den Betreiber (einschließlich deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung des Betreibers gedeckt sind und der Versicherer an diesen gezahlt hat. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
11. Freistellung
11.1 Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den xoani-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt den Betreiber ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der xoani-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle, des Betreibers aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
11.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer den Betreiber nach Wahl des Betreibers auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der xoani-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzeswidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Betreiber sofort einstellen.
12. Datenschutz
Der Betreiber ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an xoani übermitteln, äußerst wichtig ist. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen des Betreibers geregelt, die von jeder der xoani-Websites aus erreichbar sind.
13. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seiner Daten in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches der Betreiber zu jeglicher Art der Verwertung, berechtigt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von xoani nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der xoani bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
14.2 xoani behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. xoani wird den Nutzer über Änderungen der AGB per E-Mail rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. xoani wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
14.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an xoani mit dem von jeder der xoani-Websites aus erreichbaren Kontaktformular per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an xoani übermitteln. xoani kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
14.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
14.5 Erfüllungsort ist der Firmensitz des Betreibers.
14.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Firmensitz des Betreibers.
14.7 Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Stand 20.05.2008
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